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Anpassung des WissZeitVG aufgrund der COVID-19-Pandemie

Aufgrund der COVID-19-Pandemie hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das es erlaubt, die Höchstbefristungsdauernach Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) um sechs Monate (sowie ggf. um weitere 6 Monate) zu erweitern. Nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird das Gesetz in Kraft treten.

Konkret heißt es:

„Die nach § 2 Absatz 1 Satz 1 und 2 insgesamt zulässige Befristungsdauer verlängert sich um sechs Monate, wenn ein Arbeitsverhältnis nach § 2 Absatz 1 zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 besteht. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zulässige Befristungsdauer höchstens um weitere sechs Monate zu verlängern, soweit dies aufgrund fortbestehender Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in der Bundesrepublik Deutschland geboten erscheint; die Verlängerung ist auch auf Arbeitsverhältnisse zu erstrecken, die nach dem 30. September 2020 und vor Ablauf des in der Rechtsverordnung genannten Verlängerungszeitraums begründet werden. (§ 7 Abs. 3 WissZeitVG laut BT-Drucksache 19/18699)

Die Gesetzesänderung betrifft danach alle Beschäftigungsverhältnisse nach WissZeitVG, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 bestehen. Mit in Kraft treten des Gesetzes können diese um höchstens sechs Monate verlängert werden.

Um eine Verlängerung zu beantragen, benötigt die Personalabteilung den Antrag zur Durchführung einer Personalmaßnahme mit Stichwort „Corona“ im Feld „Anmerkung“ sowie eine Kopie der ersten Seite des bestehenden Arbeitsvertrages. Sobald die Gesetzesänderung veröffentlicht ist, werden die Anträge bearbeitet.

Wir empfehlen allen Kolleg*Innen, deren Verträge im genannten Zeitraum auslaufen, diese Verlängerung in Rücksprache mit ihren Vorgesetzten zu beantragen.

Wir haben zudem im Rektorat angeregt die Finanzierung der Notfallbetreuung für Kinder seitens der Universität aufzustocken, um Beschäftigten mit Kindern zusätzliche Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu schaffen. Ebenso fordern wir einen stärkeren Einsatz auf Landes- und Bundesebene für eine Anerkennung der akademischen Lehre als systemrelevant, sodass die Betreuungssituation für Beschäftigte mit Kindern entspannt wird. Des Weiteren haben wir vorgeschlagen, eine Reduktion der Lehrverpflichtung für nachfolgende Semester zu prüfen, um dem Mehraufwand in der aktuellen Situation gerecht zu werden.

Weitere Informationen finden Sie hier: